{"id":79530,"date":"2011-03-20T00:00:00","date_gmt":"2011-03-19T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/sicherheit-durch-kooperation-mit-europa-foraus-macht-konkrete-vorschlaege\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:19","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:19","slug":"sicherheit-durch-kooperation-mit-europa-foraus-macht-konkrete-vorschlaege","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/en\/blog-post\/sicherheit-durch-kooperation-mit-europa-foraus-macht-konkrete-vorschlaege\/","title":{"rendered":"Sicherheit durch Kooperation mit Europa: foraus macht konkrete Vorschl\u00e4ge"},"content":{"rendered":"\n
\n\nVon Fabian Hunold und Andreas Graf \u2013 <\/em>Der am 17. M\u00e4rz vom Parlament zur Kenntnis genommene Sicherheitspolitische Bericht (SIPOL B) best\u00e4tigt die Strategie \u201eSicherheit durch Kooperation\u201c. Bislang mangelt es der Politik abgesehen von Absichtserkl\u00e4rungen aber an konkreten Strategien. Die neue foraus-Studie \u201eSicherheit durch Kooperation mit Europa\u201c <\/strong>zeigt die konkreten M\u00f6glichkeiten einer friedens- und sicherheitspolitischen Kooperation auf.<\/strong>\n\n<\/div>\n
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\n\nEs ist kein Geheimnis: Zur Wahrung ihrer sicherheitspolitischen Interessen ist die Schweiz ist auf wirksame internationale Kooperation angewiesen. \u201eSicherheit durch Kooperation\u201c wurde im Sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates vom Juni 2010 (Sipol B 2010) zum wiederholten Mal ausdr\u00fccklich als Grundstrategie der Schweizer Sicherheitspolitik best\u00e4tigt. Unsere europ\u00e4ischen Nachbarn sind dabei nat\u00fcrliche Kooperationspartner: Sie verk\u00f6rpern nicht nur dieselben Werte, sondern sind auch einer weitgehend identischen Bedrohungslage ausgesetzt. Der Bundesrat kommt im Sipol B 2010 deshalb folgerichtig zum Schluss, dass es im Interesse der Schweiz liegt, \u201esich k\u00fcnftig insbesondere verst\u00e4rkt an der Sicherheitsproduktion im europ\u00e4ischen Rahmen zu beteiligen\u201c.\n\nAuch die drei Bundesratsparteien FDP, CVP und SP sprechen sich in der Sicherheitspolitik f\u00fcr eine st\u00e4rkere Zusammenarbeit mit der Europ\u00e4ischen Union (EU) aus. Die FDP hat eine entsprechende Forderung im Oktober 2010 prominent in ihrem Positionspapier zur Aussenpolitik verankert. \u00a0Die CVP pl\u00e4diert in ihrem Armeepapier vom Juni 2010 daf\u00fcr, dass die neutrale Schweiz \u201ein einem europ\u00e4ischen Sicherheitsverbund\u201c \u00a0mitwirke. Die SP schliesslich setzt sich seit l\u00e4ngerem f\u00fcr eine vertiefte sicherheitspolitische Kooperation mit der EU ein und hat dies im Mai 2010 in ihrer Stellungnahme zum Sipol B best\u00e4rkt.\n\nFehlende Konkretisierung der deklarierten Kooperationsziele<\/strong>\n\nInnerhalb der EU hat sich im letzten Jahrzehnt in Form der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ein dynamisches Forum der Kooperation entwickelt, das eine Antwort auf die gemeinsamen sicherheitspolitischen Herausforderungen Europas geben soll. Zu den Instrumenten der GSVP geh\u00f6ren unter anderem die Entsendung von milit\u00e4rischen Kontingenten zur Befriedung und Stabilisierung von Krisenherden, der Einsatz von zivilen Experten zum Staatsaufbau sowie die verst\u00e4rkte Zusammenarbeit der nationalen Armeen in den Bereichen R\u00fcstung und Ausbildung.\n\nTrotz der erkl\u00e4rten kooperativen Grundausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik gehen weder der Sipol B 2010 noch der Armeebericht in seiner Fassung vom Oktober 2010 auf die konkreten M\u00f6glichkeiten einer engeren Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der GSVP ein. Auch die genannten politischen Parteien haben bisher keine Wege zur praktischen Umsetzung ihrer allgemein gehaltenen Forderungen vorgeschlagen.\n\nEine breite Palette von Ankn\u00fcpfungspunkten an die Instrumente der GSVP<\/strong>\n\nDabei g\u00e4be es auch unter Ber\u00fccksichtigung der Neutralit\u00e4t und strenger Auslegung der nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t in Verteidigungsfragen, gen\u00fcgend Ankn\u00fcpfungspunkte, f\u00fcr eine kooperative Sicherheitspolitik im europ\u00e4ischen Rahmen.\nEinige ergeben sich aus rein pragmatischen \u00dcberlegungen: Dass die Schweiz noch nicht aktiv in der Europ\u00e4ischen Verteidigungsagentur (EVA) mitmacht, die mit einem europaweitem R\u00fcstungsmarkt und gemeinsamen Beschaffungsprogrammen eine effektivere und g\u00fcnstigere R\u00fcstungspolitik erm\u00f6glicht, ist nur den unsachlichen, ideologisch gef\u00fchrten Europa- und Armeedebatten in der Schweiz anzulasten. Die mittlerweile paraphierte Administrative Vereinbarung mit der EVA ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.\n\nDasselbe gilt f\u00fcr das seit 2004(!) zur Debatte stehende Rahmenabkommen mit der EU f\u00fcr die Entsendung von Personal in Missionen der zivilen oder milit\u00e4rischen Friedensf\u00f6rderung. Im Unterschied zu Island, Kanada, Montenegro, Norwegen, Ukraine, Serbien, der T\u00fcrkei und rund 15 weiteren Staaten, mit denen derzeit ein solches Rahmenabkommen abgekl\u00e4rt wird, muss die Schweiz bei jedem Einsatz in einer friedensf\u00f6rdernden Mission der EU ein neues administratives Abkommen aushandeln.\n\nMehr Einsatz bringt mehr Einfluss<\/strong>\n\nDoch die Schweiz verpasst es nicht nur, von der GSVP zu profitieren. Sie verbaut sich durch ihr Verhalten, mit dem sie zunehmend als Trittbrettfahrerin in der europ\u00e4ischen Sicherheitsarchitektur wahrgenommen wird, auch die M\u00f6glichkeit, sich aktiver in anderen Bereichen ihres Interesses einzubringen. Mit mehr Bereitschaft zum Burden-Sharing, etwa durch die Steigerung des Engagements in friedensf\u00f6rdernden zivilen und milit\u00e4rischen Missionen der EU, k\u00f6nnte sich die Schweiz zum Beispiel Zugang zu den informellen Treffen der EU-Aussenminister verschaffen. Ganz abgesehen davon, dass die EU ein nat\u00fcrlicher Partner w\u00e4re, um endlich mehr zur weltweiten Sicherheit und Friedensf\u00f6rderung beizutragen. Zur Erinnerung: Momentan entsendet die Schweiz gerade mal einen Viertel der im eigenen Armeebericht geforderten 1000 Armeeangeh\u00f6rigen ins Ausland.\n\nDie meisten neutralen EU-Staaten (\u00d6sterreich, Finnland, Schweden, Irland) oder Nicht-EU-Staaten (Norwegen, Mazedonien, Kroatien, T\u00fcrkei) beteiligen sich zudem aktiv an den EU-Battlegroups, die eine schnelle, effektive Krisenintervention in Konflikten garantieren sollen. Dass die Schweiz in diesem Punkt Ber\u00fchrungs\u00e4ngste offenbart, mag verst\u00e4ndlich sein. Doch dass diese Option noch nicht einmal auf ihre Machbarkeit oder deren Voraussetzungen diskutiert wird, grenzt an aktive Verweigerungshaltung.\n\nWie sachlich und pragmatisch die Auseinandersetzung mit den Handlungsoptionen der Schweiz mit Blick auf die GSVP aussehen k\u00f6nnte, wird im neuen Diskussionspapier von foraus dargelegt. Er soll einen Meinungsbildungsprozess in Gang bringen, welcher der politischen Kultur der Schweiz und ihrem Selbstverst\u00e4ndnis als tragendes Mitglied der internationalen Gemeinschaft w\u00fcrdig ist.\n\nDie Studie sowie eine \u00dcbersicht \u00fcber die Reaktionen in den Medien finden sich hier<\/a>.\n\nAndreas Graf<\/em><\/strong>, lic. rel. int. IHEID & M.P.S. IFSH, forscht in den Bereichen Konflikttransformation und internationa- le Sicherheitspolitik.<\/em>\n\nFabian Hunold<\/em><\/strong>, lic. phil. hist. UZH, Milizoffizier, befasste sich bereits im Studium mit Fragen der schweizerischen und internationalen Sicherheitspolitik.<\/em>\n\nDer foraus-Blog ist ein Forum, das sowohl den foraus-Mitgliedern als auch Gastautoren\/innen zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Die hier ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4ge sind pers\u00f6nliche Stellungsnahmen der Autoren\/innen. Sie entsprechen nicht zwingend der Meinung der Redaktion oder des Vereins foraus.<\/i>\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":68605,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[1849],"custom-themes":[1817],"class_list":["post-79530","blog-post","type-blog-post","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","region-europa","custom-themes-frieden-sicherheit"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79530","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/68605"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79530"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79530"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79530"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79530"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}