{"id":79638,"date":"2012-05-31T00:00:00","date_gmt":"2012-05-30T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/wann-ist-die-mission-gescheitert-das-langsame-sterben-der-diplomatischen-loesung-in-syrien\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:35","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:35","slug":"wann-ist-die-mission-gescheitert-das-langsame-sterben-der-diplomatischen-loesung-in-syrien","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/en\/blog-post\/wann-ist-die-mission-gescheitert-das-langsame-sterben-der-diplomatischen-loesung-in-syrien\/","title":{"rendered":"Wann ist die Mission gescheitert? Das langsame Sterben der diplomatischen L\u00f6sung in Syrien"},"content":{"rendered":"\n
\n\nVon Andrea Jud <\/em>\u2013 Trotz anhaltender Gewalt \u00fcberwachen UN-Blauhelm-Soldaten in Syrien die unterzeichnete Waffenruhe. Doch mit dem Massaker von Houla steht die Beobachtermission erneut vor dem Scheitern.<\/strong>\n\n<\/div>\n\n
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\n\nSeit mehr als einem Jahr eskaliert in Syrien nach der Unterdr\u00fcckung von Regierungsgegnern die Gewalt. Die Anzahl der dokumentierten Todesopfer hat inzwischen die Zehntausend \u00fcberstiegen. Im April 2012 stimmte Syrien schliesslich einem Waffenstillstand zu. Er ist Teil eines Sechs-Punkte-Plans des Sondergesandten der UNO und der Arabischen Liga, Kofi Annan. Resolution 2043 des UN-Sicherheitsrates legt fest, dass f\u00fcr die \u00dcberwachung des Waffenstillstandes bis zu 300 unbewaffnete Blauhelm-Soldaten in Syrien stationiert werden. Auch die Schweiz schickt sechs erfahrene Beobachter nach Syrien.\n\nInternationale Blockade<\/strong>\n\nDie internationale Gemeinschaft konnte sich lange nicht auf eine gemeinsame Haltung zum Konflikt in Syrien einigen. Die Vetos Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat verhinderten Massnahmen gegen die syrische Regierung. Die Beobachtermission ist ein Kompromiss, an dem trotz geringer Erfolgsaussichten f\u00fcr die Waffenruhe festgehalten wird. Damit werden verschiedene implizite Ziele verfolgt: W\u00e4hrend einige L\u00e4nder durch die Beobachter den Sturz des syrischen Regimes beschleunigen wollen, versuchen andere, durch die Mission h\u00e4rtere Massnahmen gegen Pr\u00e4sident Assad zu vermeiden.\n\nDer Annan-Plan ist ausserdem ein Versuch, die M\u00f6glichkeit einer diplomatischen L\u00f6sung des Konflikts zu bewahren. F\u00fcr Annan selbst ist der Plan die \u201eletzte Chance zur Vermeidung eines B\u00fcrgerkriegs\u201c.\n\nEine unm\u00f6gliche Mission<\/strong>\n\nDie Machthaber in Syrien benutzen die Mission f\u00fcr ihr Doppelspiel: Trotz der Unterzeichung der Waffenruhe wird die Gewalt gegen Oppositionelle fortgef\u00fchrt. Annans Friedensplan wurde in keinem Punkt implementiert, die Zwischenberichte der Mission sind ern\u00fcchternd.\n\nNeben der problematischen Sicherheitslage erschweren Desinformationskampagnen und das Vorspielen von Normalit\u00e4t durch das Regime die Arbeit der Mission. Zivilisten, die versuchten, mit den UN-Beobachtern zu kommunizierten und ihre Sicht der Ereignisse darzustellen, wurden gezielt bestraft.\n\nDie Hoffnung des Annan-Plans<\/strong>\n\nBef\u00fcrworter des Annan-Plans hofften, dass die Pr\u00e4senz der Beobachter und die Dokumentation von Gewalttaten die Aktionen des syrischen Milit\u00e4rs gegen Zivilisten zumindest drosseln w\u00fcrde. Berichte zeigen jedoch, dass die Gewalt gegen Regierungsgegner seit Beginn der Beobachtermission von Armee- vermehrt auf Geheimdienstoperationen umgelagert wurde. Damit f\u00e4llt die Gewalt in den Bereich Menschenrechtsverletzungen und liegt ausserhalb des Mandats der UN-Mission.\n\nDas Ende der Diplomatie<\/strong>\n\nDer Angriff auf den Ort Houla bei Homs durch Panzerartillerie vergangene Woche zerst\u00f6rt auch die letzten Hoffnungen, dass die Pr\u00e4senz der UN-Beobachter massive Gewaltanwendung durch das Milit\u00e4r verhindern kann. Houla k\u00f6nnte einen Wendepunkt darstellen. Die grosse Opferzahl desillusioniert syrische Aktivisten und Oppositionelle, die auf eine Schutzwirkung durch die Beobachter hofften. Die bewaffnete Opposition droht, die Waffenruhe auch von ihrer Seite her aufzuk\u00fcndigen.\n\nDie Schweiz forderte eine Untersuchung durch den internationalen Strafgerichtshof, h\u00e4lt jedoch an der Unterst\u00fctzung des Annan-Plans fest. Doch in der internationalen \u00f6ffentlichen Meinung h\u00e4ufen sich die Aufrufe, das Scheitern der UN-Mission offen anzuerkennen. Was kommt danach?\n\nAndrea Jud, M.A., ist Politikwissenschaftlerin und Islamwissenschaftlerin und hat sechs Monate in Syrien gelebt. Sie ist Mitglied in der AG Menschenrechte, AG Entwicklung und Zusammenarbeit und AG Migration.<\/em>\n\nDer foraus-Blog ist ein Forum, das sowohl den foraus-Mitgliedern als auch Gastautoren\/innen zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Die hier ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4ge sind pers\u00f6nliche Stellungsnahmen der Autoren\/innen. Sie entsprechen nicht zwingend der Meinung der Redaktion oder des Vereins foraus.<\/em>\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[],"custom-themes":[1823],"class_list":["post-79638","blog-post","type-blog-post","status-publish","hentry","custom-themes-volkerrecht-multilateralismus"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79638","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79638"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79638"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79638"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79638"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}