{"id":79782,"date":"2015-10-30T00:00:00","date_gmt":"2015-10-29T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/durchkreuzte-plaene-die-tuerkei-waehlt-inmitten-der-gewalt\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:55","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:55","slug":"durchkreuzte-plaene-die-tuerkei-waehlt-inmitten-der-gewalt","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/en\/blog-post\/durchkreuzte-plaene-die-tuerkei-waehlt-inmitten-der-gewalt\/","title":{"rendered":"Durchkreuzte Pl\u00e4ne: Die T\u00fcrkei w\u00e4hlt inmitten der Gewalt"},"content":{"rendered":"\n
\n\nPr\u00e4sident Recep Tayyip Erdo\u011fan und die AKP m\u00fcssen die Ver\u00e4nderungen in der t\u00fcrkischen Gesellschaft und den Aufstieg der HDP akzeptieren. Der Versuch mittels Neuwahlen W\u00e4hlerstimmen zur\u00fcckzugewinnen droht das Land in eine Gewaltspirale zu reissen.<\/b>\n\n<\/div>\n \n
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\n\n<\/b>Der Einzug der HDP ins Parlament kam der AKP und ihrem Pr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdo\u011fan nach mehr als zw\u00f6lf Jahren Alleinregierung sehr ungelegen. Nachdem Erdo\u011fan im August 2014 zum ersten direkt vom Volk gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten gek\u00fcrt wurde, nahm er sich zum Ziel die Verfassung zu \u00e4ndern, um ein Pr\u00e4sidialsystem einzuf\u00fchren. Hierf\u00fcr musste Erdo\u011fans Partei AKP mit der Wahl am 7. Juni ihre parlamentarische Macht mit einer Zweidrittelmehrheit festigen. Indem die HDP aber die Zehn-Prozent-H\u00fcrde \u00fcberschritt, hat sie Erdo\u011fan einen doppelten Strich durch die Rechnung gemacht. Nicht nur ist die AKP weit entfernt von einer Zweidrittelmehrheit von 367 von insgesamt 550 Sitzen im t\u00fcrkischen Parlament, die gewonnenen 13 Prozent der HDP haben auch dazu verholfen, dass die AKP ihre absolute Mehrheit von 276 Sitzen verfehlt hat. Damit w\u00e4re die AKP f\u00fcr das erste Mal seit 2002 gezwungen gewesen, eine Koalition zu bilden.\n\nGewaltspirale als Wahlstrategie?<\/b>\n\nErdo\u011fan aber verfolgte eine andere Strategie. Falls innert 45 Tagen kein Koalitionspartner gefunden wird, sieht die t\u00fcrkische Verfassung Neuwahlen vor. Erdo\u011fan liess die Koalitionsverhandlungen bewusst scheitern, um sich die absolute Mehrheit der Sitze zur\u00fcckzuholen. Bereits rief er die W\u00e4hler dazu auf, ihren\u00a0Fehler bei der vergangenen Wahl zu \u201ekorrigieren\u201c<\/a>. Dabei ist es Erdo\u011fans Strategie, die Gewalt eskalieren zu lassen, um sich und die AKP als starke, ordnende Macht darzustellen. Nach einem vom IS ver\u00fcbten Terroranschlag gegen eine prokurdische Kundgebung in Suru\u00e7 im Juli ermordete die PKK zwei t\u00fcrkische Polizisten, welche sie der Kollaboration mit dem IS bezichtigte. Daraufhin beendete Erdo\u011fan die kurz vor einem Abschluss stehenden Friedensgespr\u00e4che mit der PKK. Erdo\u011fan scheint die PKK mehr zu scheuen als den IS: Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Terror begann er systematisch PKK-Stellungen zu bombardieren, w\u00e4hrenddessen er den IS, wenn auch nicht unterst\u00fctzt, so doch zumindest geduldet hat.\n\nAnkara, 10. Oktober: schwerster Terroranschlag der Geschichte<\/b>\n\nDer Anschlag auf eine Friedensdemonstration zur Beendigung des Konfliktes zwischen dem t\u00fcrkischen Staat und der PKK am 10. Oktober in Ankara kostete mehr als 100 Demonstranten das Leben. Obwohl der t\u00fcrkische Geheimdienst MIT mehrere potenzielle Selbstmordattent\u00e4ter aus den Reihen des IS \u2013 inklusive der beiden Verd\u00e4chtigten \u2013\u00a0unter Beobachtung hatte<\/a>, konnte der Anschlag nicht verhindert werden. Es hagelte Kritik f\u00fcr die t\u00fcrkische Regierung und Pr\u00e4sident Erdo\u011fan, nicht vehement genug gegen den IS vorgegangen zu sein. Der Co-Vorsitzende der HDP Selahattin Demirta\u015f: \u00abDer Staat, dem kein Fl\u00fcgelschlag eines Vogels entgeht, war nicht in der Lage, ein Massaker im Herzen von Ankara zu verhindern\u00bb. Die t\u00fcrkische Regierung ihrerseits spekulierte nur wenige Stunden nach dem Anschlag \u00fcber eine m\u00f6gliche T\u00e4terschaft der\u00a0PKK neben dem IS<\/a>. Anstatt im Angesicht eines solch schmerzlichen Ereignisses die Nation in Trauer zu vereinen, herrschen gegenseitige Schuldzuweisungen und eine weitere Polarisierung der Gesellschaft vor. Eine Konstante jedoch bleibt bestehen: die Neuwahlen sollen am 1. November durchgef\u00fchrt werden. Trotz der Strategie Erdo\u011fans, mit der Gewaltspirale W\u00e4hler zu gewinnen, wird Umfragen zufolge ein \u00e4hnliches Wahlergebnis wie Anfang Juni erwartet.\n\nChance f\u00fcr einen Aufbruch?<\/b>\n\nAuch wenn mittlerweile viele T\u00fcrken und externe Beobachter die Ereignisse im Land\u00a0sehr pessimistisch betrachten<\/a>, so birgt die aktuelle Situation auch die M\u00f6glichkeit zu einem neuen Aufbruch. Aussenpolitisch muss die T\u00fcrkei eine neue Strategie jenseits neo-osmanischer Grossmachtstr\u00e4ume finden. Die gest\u00f6rten Beziehungen zu Syrien und die gescheiterte Regionalpolitik verdeutlichen dies. Eine R\u00fcckkehr zur anfangs des Jahrhunderts pr\u00e4genden Orientierung nach Europa scheint angebracht. Die Auswirkungen der katastrophalen Lage in Syrien auf die T\u00fcrkei \u2013 mit der erstarkten Bedrohung durch Terroristen des IS und die Herausforderung der syrischen Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me \u2013 bietet Terrain f\u00fcr eine vertiefte Zusammenarbeit mit der EU.\u00a0Merkels Besuch in Istanbul<\/a>\u00a0ist bereits ein erstes Zeichen.\n\nAber auch innenpolitisch steht die T\u00fcrkei vor einer schwierigen Aufgabe. Es muss die Stabilit\u00e4t, Sicherheit und das friedliche Zusammenleben garantiert werden. Die Politiker des Landes haben die Aufgabe sicherzustellen, dass die T\u00fcrkei nicht in Zust\u00e4nde wie in den 1980er Jahren zur\u00fcckf\u00e4llt. Egal wie das Wahlresultat am 1. November aussehen wird, muss innenpolitisch eine neue \u00c4ra des politischen Kompromisses eingel\u00e4utet werden. Es bleibt zu hoffen, dass die politische Elite das Wohl des Landes vor Parteiinteressen stellt. Pragmatismus und nicht Personenkult sind nun gefragt.\n\nPascal Roelcke (22) schloss 2015 den Bachelor in Internationalen Beziehungen an der Universit\u00e4t Genf ab. Momentan arbeitet er im Rahmen des Zivildienstes f\u00fcr die Fondation Hirondelle, einer NGO von Journalisten, welche in Konfliktgebieten unabh\u00e4ngige Medien gr\u00fcndet und unterst\u00fctzt.<\/i>\n\nDavid Svarin (30) ist Politologe. Er befasst sich im Rahmen seiner Doktorarbeit am King\u2019s College London mit der russischen und t\u00fcrkischen Aussenpolitik. Im Vorstand von foraus ist er f\u00fcr Forschung und Publikationen zust\u00e4ndig. Twitter:<\/i>@davidsvarin<\/i><\/a>.<\/i>\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":68605,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[],"custom-themes":[1817],"class_list":["post-79782","blog-post","type-blog-post","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","custom-themes-frieden-sicherheit"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79782","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/68605"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79782"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79782"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79782"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/en\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79782"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}