{"id":79571,"date":"2011-08-11T00:00:00","date_gmt":"2011-08-10T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/israels-soziale-proteste-neue-ausgangslage-im-nahost-konflikt\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:25","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:25","slug":"israels-soziale-proteste-neue-ausgangslage-im-nahost-konflikt","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/blog-post\/israels-soziale-proteste-neue-ausgangslage-im-nahost-konflikt\/","title":{"rendered":"Israels soziale Proteste: Neue Ausgangslage im Nahost Konflikt?"},"content":{"rendered":"\n<div class=\"fo-blog__detail__content__excerpt\">\n\n<em>Von Georgiana Ursprung \u2013 <\/em><strong>Die Israelische Bev\u00f6lkerung fordert lautstark mehr Aufmerksamkeit f\u00fcr die zahlreichen innenpolitischen Probleme \u2013 das hat m\u00f6gliche Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik. <\/strong>\n\n<\/div>\n<!--more-->\n<div class=\"fo-blog__detail__content__content\">\n<div class=\"fo-row\">\n<div class=\"fo-blog__content-html\">\n\nDie seit Mitte Juli andauernden sozialen Proteste, mit bis zu 300\u2019000 Demonstranten\/innen, bilden einen der gr\u00f6ssten Volksaufst\u00e4nde, die Israel je erlebt hat. Seien es junge Familien, \u00c4rzte\/innen, Akademiker\/innen oder Taxifahrer \u2013 quer durch die ganze Mittel- und Unterschicht haben Menschen sich mit den Anliegen einer emp\u00f6rten Studentin identifizieren k\u00f6nnen, welche per Facebook zum Campieren auf dem edelsten Boulevard Tel Avivs aufrief, um gegen die unerschwinglichen Mietpreise zu protestieren. Der H\u00f6hepunkt ist noch nicht erreicht. Die Demonstrationen werden immer gr\u00f6sser, die Zeltst\u00e4dte, verteilt \u00fcber das ganze Land, immer zahlreicher. Die Mieten sind jedoch nur ein Beispiel f\u00fcr die allgemein hohen Lebenshaltungskosten im Vergleich zum bescheidenen Einkommen der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung.\n\n<strong>Populismus statt Politik f\u00fcrs Volk<\/strong>\nDie rechtsgerichtete Regierung Benjamin Netanjahus ist mit den unerwarteten Protesten komplett \u00fcberfordert. Noch vor kurzem ritt die Regierung auf einem Popularit\u00e4tshoch. Die Hoffnungslosigkeit im Friedensprozess gab der tief verinnerlichten und populistisch missbrauchten Angst vor dem \u00e4usseren Feind, der jeder Zeit Israel zerst\u00f6ren k\u00f6nnte, unbegrenzten Raum im \u00f6ffentlichen Diskurs. Diese Atmosph\u00e4re hat die Opposition mundtot gemacht und innenpolitische Angelegenheiten an den Rand der politischen Debatte gedr\u00e4ngt.\nDie jahrzehntelange Vernachl\u00e4ssigung der Probleme der Mittel- und Unterschicht r\u00e4cht sich nun in aller Heftigkeit. Die Wut der Bev\u00f6lkerung verst\u00e4rkt sich durch die Tatsache, dass vom starken Wirtschaftswachstum der letzten Jahre nur eine exklusive Oberschicht profitiert hat.\n\n<strong>Die Opfer f\u00fcr kompromisslose Sicherheit<\/strong>\nBisher wurde eine Verbindung zwischen der explosiven sozio\u00f6konomischen Situation und der Besatzungspolitik vermieden. Kritik an der Israelischen Sicherheitsstrategie k\u00f6nnte einen beachtlichen Teil der rechtsgerichteten Protestierenden befremden. Die Teilnahme aller Gesellschaftsgruppen ist gerade die St\u00e4rke der sozialen Bewegung.\nDer Zusammenhang zwischen den Protesten und dem Nahostkonflikt ist jedoch unbestreitbar. Die Kosten f\u00fcr die Staatssicherheit sind immens \u2013 mit Folgen f\u00fcr die Budgets anderer Ministerien. Bisher hiess es: Zuerst muss Israels Sicherheit gew\u00e4hrt sein \u2013 erst dann kann man sich den Luxus innenpolitischer Probleme leisten. Je l\u00e4nger die Proteste jedoch andauern, umso eher werden sich die Leute der Opfer bewusst, welche die Sicherheitspolitik von ihnen fordert. Dies k\u00f6nnte zu einem generellen Umdenken in der Gesellschaft f\u00fchren. Einerseits k\u00f6nnte der Sicherheitsdiskurs als populistisches Ablenkman\u00f6ver entlarvt werden und zweitens k\u00f6nnte die Bereitschaft sinken, f\u00fcr die expansive Siedlungspolitik in Cisjordanien und die kompromisslose Sicherheitspolitik zu bezahlen.\n\n<strong>Strategiewechsel in der Schweizer Nahostpolitik?<\/strong>\nDie Ereignisse zeigen auf, wie innenpolitische Ver\u00e4nderungen die Ausgangslage im Nahostkonflikt beeinflussen k\u00f6nnen. Die Schweizer Bem\u00fchungen im Nahost-Friedensprozess, wie die \u201eGenfer Initiative\u201c, sind allesamt wertvoll. Jedoch sind diese Anstrengungen nur fruchtbar, wenn die Adressaten politisch bereit sind, sie aufzunehmen. Das EDA muss daher die Innenpolitik aller L\u00e4nder, die am Nahostkonflikt beteiligt sind genau verfolgen und sein Engagement entsprechend anpassen. Die Schweizer Erfahrung mit partizipativer Demokratie kann ein wertvoller Beitrag zur L\u00f6sung der sozialen Unruhen sein. Mit kluger Argumentation in Bezug auf die aktuelle innenpolitische Dynamik k\u00f6nnen auch Initiativen zur Beilegung des kostspieligen Konflikts mit den Pal\u00e4stinensern in der kommenden Zeit in Israel auf offenere Ohren stossen als zuvor.\n\n<em><strong>Georgiana Ursprung<\/strong> studiert Konfliktl\u00f6sung und Mediation in Tel Aviv nach einem Bachelorstudium in Politikwissenschaft an der Universit\u00e4t Z\u00fcrich. <\/em>\n\n<em>Der foraus-Blog ist ein Forum, das sowohl den foraus-Mitgliedern als auch Gastautoren\/innen zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Die hier ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4ge sind pers\u00f6nliche Stellungsnahmen der Autoren\/innen. Sie entsprechen nicht zwingend der Meinung der Redaktion oder des Vereins foraus.<\/em>\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":68607,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[],"custom-themes":[1823],"class_list":["post-79571","blog-post","type-blog-post","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","custom-themes-volkerrecht-multilateralismus"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79571","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/68607"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79571"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79571"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79571"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79571"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}