{"id":79663,"date":"2012-07-06T00:00:00","date_gmt":"2012-07-05T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/feuerprobe-fuer-das-seco-handgranaten-in-syrien\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:38","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:38","slug":"feuerprobe-fuer-das-seco-handgranaten-in-syrien","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/blog-post\/feuerprobe-fuer-das-seco-handgranaten-in-syrien\/","title":{"rendered":"Feuerprobe f\u00fcr das SECO: Handgranaten in Syrien"},"content":{"rendered":"\n
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\n\nVon Alexander Spring und Simon Sch\u00e4dler <\/em>\u2013<\/em> Der R\u00fcstungshandel hat die Nebenwirkung, dass Kriegsgut immer wieder auftaucht, wo es nicht sein d\u00fcrfte. Kaum ist die Berichterstattung \u00fcber Schweizer Munition im libyschen W\u00fcstensand versiegt, richtet sich das Augenmerk auf angebliche RUAG-Handgranaten in Syrien. Das SECO hat bei der Bew\u00e4ltigung dieser Vorkommnisse die Chance zu zeigen, welche Lehren aus der Libyen-Aff\u00e4re gezogen wurden.<\/strong>\n\n<\/div>\n<\/div>\n\n
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\n\nDie Mitteilung der Sonntagszeitung<\/a> vom 1. Juli 2012, RUAG-Handgranaten vom Typ \u00abOffensive OHG92\u00bb seien auf einem Foto der syrischen Aufst\u00e4ndischen zu sehen, sorgte f\u00fcr wenig \u00dcberraschung. Das Bild, von einem Reporter in der umk\u00e4mpften Ortschaft Marea geschossen, soll den Tatbeweis f\u00fcr die neueste Story im Schweizer R\u00fcstungsbusiness erbringen. Wie im Libyen-Fall<\/a> stellt sich die Frage, weshalb Granaten vom beschaulichen Aigle in die Kriegswirren von Nordsyrien Marea gelangen, obwohl die Schweiz seit 1998 keine Waffen mehr dorthin verkaufte. Der urspr\u00fcngliche K\u00e4ufer der Schweizer Handgranaten war nach nur drei Tagen ausfindig gemacht, wie der Bund mitteilte: \u201eEs wurden damals (A.d.R.: 2003) insgesamt 225\u2018162 Handgranaten an die Armee der Vereinigten Arabischen Emirate ausgef\u00fchrt.\u201c<\/em>\n\nDiese hatten f\u00fcr den Import der Handgranaten eine sogenannte Nichtwiederausfuhrerkl\u00e4rung unterzeichnet. Darin verpflichteten sie sich, die Waffen als Endabnehmer nicht weiter zu ver\u00e4ussern. Es liegt nahe, dass die arabische F\u00f6deration die Abmachung mit der Schweiz gebrochen hatte.\n\nVon Libyen \u2013 zu Syrien: Wiederholt sich die Geschichte?<\/strong>Die Schweiz hat leidvolle Erfahrungen mit nicht eingehaltenen Nichtwiederausfuhrerkl\u00e4rungen. Im Fall Libyens war die Munition urspr\u00fcnglich f\u00fcr Katar gedacht \u2013 und h\u00e4tte da verbleiben sollen. Als die Causa ins Scheinwerferlicht geriet, verf\u00fcgte das SECO rotes Licht f\u00fcr Waffenexporte in das arabische Emirat und versprach eine rasche Untersuchung der Vorkommnisse. Der Untersuchungsbericht sorgte in der interessierten \u00d6ffentlichkeit weniger f\u00fcr Klar- sondern vielmehr f\u00fcr Unsicherheit: \u00ab\u00a0Milit\u00e4rische Logistik-Fehler\u00a0\u00bb f\u00fchrten dazu, dass Schweizer Waffen 3500 Kilometer von Katar entfernt in Kriegseins\u00e4tzen diente. Als Folge fielen die Exportschranken nach Katar. Dieser intransparente Umgang mit der Aff\u00e4re stiess auf scharfe Kritik<\/a>.\n\nNun bahnt sich ein D\u00e9j\u00e0-vu im Dunstkreis des Syrienkonfliktes an. Doch scheint im SECO ein gewisses Umdenken stattgefunden zu haben: Kaum ging die Nachricht durch die Medien, blockierte das SECO provisorisch \u2013 die vorhandenen Indizien waren nur d\u00fcnn \u2212 alle pendenten Gesuche in die Emirate. Bereits erteilte und noch ungenutzte Kontingente rief die Bundesstelle unmissverst\u00e4ndlich zur\u00fcck, der in der Schweiz ans\u00e4ssige Botschafter der Vereinigten Emirate wurde zur Kl\u00e4rung des Sachverhalts kontaktiert und in Abu Dhabi liegt der Fall auf dem Pult des Schweizer Verteidigungsattach\u00e9s.\n\nSyrien als Chance f\u00fcr das SECO<\/strong>\n\nMit der Syrien-Aff\u00e4re erh\u00e4lt das SECO nun gut ein Jahr nach dem Vorfall in Libyen die Chance, diesmal f\u00fcr mehr Transparenz bei Kriegsmaterialexporten zu sorgen. Auff\u00e4llig ist, dass der Bund mit einer Reaktion nicht auf sich warten liess \u00a0\u2013 erste provisorische Massnahmen erfolgten innert k\u00fcrzester Zeit. Die eigentliche Feuerprobe steht hingegen noch an: Im Jahr 2011 fungierten die Vereinigten Arabischen Emirate als f\u00fchrendes Importland f\u00fcr Schweizer Waffen. Es d\u00fcrfte sich f\u00fcr die schweizerische Volkswirtschaft als keine angenehme Aufgabe erweisen, dem Druck eines der abnahmest\u00e4rksten Vertragspartner standzuhalten und in s\u00e4uberlicher Manier die Verfehlung beim Handelspartner zu eruieren.\n\nSollte sich der Verdacht erh\u00e4rten, dass die Vereinigten Arabischen Emirate die Schweizer Nichtwiederausfuhrerkl\u00e4rung verletzten, w\u00fcrde dies einen schweren Vertragsbruch bedeuten. Die Folge w\u00e4re, dass die erst provisorischen zu st\u00e4ndigen Massnahmen w\u00fcrden. Im Klartext hiesse dies: No business anymore<\/em> mit einem guten Kunden. Nur durch weitgehende und vertrauensbildende Massnahmen k\u00f6nnten die VAE erreichen, dass zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt wieder Waffen helvetischer Machart nach Abu Dhabi exportiert w\u00fcrden.\n\nDer Schweizer Souver\u00e4n und das Parlament stehen mehrheitlich hinter dem Export von Waffen. Dies zeigte die letzte gescheiterte Volksabstimmung, welche ein Verbot gefordert h\u00e4tte. Eine \u00e4hnlich lautende Motion von Ex-Nationalrat Jo Lang f\u00fcr einen Exportstopp in arabische Staaten, erlitt im Parlament Schiffbruch. Umso mehr f\u00fchrt die erneute Aff\u00e4re mit Handgranaten in Syrien vor Augen, welchen geringen Stellenwert Schweizer Nichtwiederausfuhrerkl\u00e4rungen gewisse unserer Handelspartner beimessen. Es w\u00e4re blau\u00e4ugig zu glauben, ihr Einsatz verhindere die illegitime Weitergabe von Waffen. Weitaus zielf\u00fchrender ist es fraglos, die Kriterien des Bewilligungsregimes von Art. 5 KMV besonders streng anzuwenden.\n\nAlexander Spring<\/strong> ist Assistent und Doktorand an der Universit\u00e4t Bern im Bereich V\u00f6lkerrecht und Menschenrechte. Er leitet die foraus-AG Menschenrechte und humanit\u00e4re Politik. <\/em>\n\nSimon Sch\u00e4dler<\/strong> ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Institut f\u00fcr V\u00f6lkerrecht und ausl\u00e4ndisches Verfassungsrecht der Universit\u00e4t Z\u00fcrich. Er ist Mitglied der foraus-Arbeitsgruppe V\u00f6lkerrecht.<\/em>\n\nBeide sind Co-Autoren der foraus-Studie \u201e<\/em>Der schweizerische Kriegsmaterialexport auf dem Pr\u00fcfstand<\/em>\u201c.<\/em>\n\nDer foraus-Blog ist ein Forum, das sowohl den foraus-Mitgliedern als auch Gastautoren\/innen zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Die hier ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4ge sind pers\u00f6nliche Stellungsnahmen der Autoren\/innen. Sie entsprechen nicht zwingend der Meinung der Redaktion oder des Vereins foraus.<\/em>\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[],"custom-themes":[1817],"class_list":["post-79663","blog-post","type-blog-post","status-publish","hentry","custom-themes-frieden-sicherheit"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79663","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79663"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79663"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79663"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79663"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}