{"id":79668,"date":"2012-07-12T00:00:00","date_gmt":"2012-07-11T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/dialog-ueber-dialoge-vom-nutzen-des-diskussionspapiers-zu-den-menschenrechtsdialogen-eine-replik-zur-kritik-von-humanrights-ch\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:39","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:39","slug":"dialog-ueber-dialoge-vom-nutzen-des-diskussionspapiers-zu-den-menschenrechtsdialogen-eine-replik-zur-kritik-von-humanrights-ch","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/blog-post\/dialog-ueber-dialoge-vom-nutzen-des-diskussionspapiers-zu-den-menschenrechtsdialogen-eine-replik-zur-kritik-von-humanrights-ch\/","title":{"rendered":"Dialog \u00fcber Dialoge: Vom Nutzen des Diskussionspapiers zu den Menschenrechtsdialogen \u2013 Eine Replik zur Kritik von humanrights.ch"},"content":{"rendered":"\n
\n\nVon Alexander Spring und Andreas Kind –<\/em> Am 10. Dezember ver\u00f6ffentlichte foraus <\/em>ein Diskussionspapier zu den schweizerischen Menschenrechtsdialogen. K\u00fcrzlich wurde dieses Papier auf der Informationsplattform humanrights.ch kritisch besprochen.<\/a><\/strong>\n\n<\/div>\n\n
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\n\nLetztes Jahr wurde eine komplette Neuausrichtung<\/a> der schweizerischen Menschenrechtsdialoge (Instrumente der bilateralen Menschenrechtsaussenpolitik mit 20-j\u00e4hriger Existenzgeschichte) angek\u00fcndigt. Problematisch dabei ist, dass nicht nur der \u00d6ffentlichkeit sondern auch Entscheidungstr\u00e4gern die Ausgestaltung des klassischen Menschenrechtsdialogs bis anhin unbekannt war und daher die Grundlagen fehlen, um sinnvoll \u00fcber eine Neuausrichtung zu diskutieren. foraus nahm sich dieser Problematik an und lieferte mit der Studie \u00fcber die Menschenrechtsdialoge nicht nur die wichtigsten Grundlagen f\u00fcr eine Diskussion \u00fcber die Neuausrichtung, sondern gleichzeitig auch m\u00f6gliche Leitplanken, welche zuk\u00fcnftig bei der bilateralen Menschenrechtsaussenpolitik \u2013 ob nun unter dem Begriff \u201eMenschenrechtsdialog\u201c oder nicht \u2013 beachtet werden m\u00fcssen. Die ver\u00f6ffentlichte Studie wurde von der Menschenrechts-Plattform humanrights.ch grunds\u00e4tzlich kritisiert.\n\nEin Problem der Erwartungen<\/strong>\n\nBereits der Titel der Kritik l\u00e4sst erahnen, dass mit etwas gar langen Ellen gemessen wurde. Dort ist die Rede von der \u201eSchweizer Menschenrechtspolitik\u201c \u2013 ein viel weiteres Gebiet als die Menschenrechtsaussenpolitik und noch viel weiter als die Menschenrechtsdialoge, welche wiederum nur ein Instrument der schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik sind, respektive waren. Die Beschr\u00e4nkung auf dieses eine Instrument im Diskussionspapier war beabsichtigt und es wurde damit der Versuch unternommen, die Entwicklungen der letzten Jahre f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit aufzubereiten und ein paar Denkanst\u00f6sse im Sinne von m\u00f6glichen Leitplanken f\u00fcr die Neuausrichtung zu geben. Diese Zielsetzung wird auf Seite 6 klar abgesteckt: \u201e[…]versteht sich dieses Paper als Grundlage und Denkanstoss in der Diskussion, die durch die Ank\u00fcndigung einer Praxis\u00e4nderung durch das EDA an Aktualit\u00e4t gewonnen hat.\u201c Wer also, wie humanrights.ch, eine \u201eAufkl\u00e4rung \u00fcber die heutige Konzeption der schweizerischen Menschenrechtsaussenpolitik erwartet\u201c, wird nicht nur \u201ewohl entt\u00e4uscht werden\u201c sondern erwartet einfach mehr von einem Paper, als das Paper zu leisten beanspruchte.\n\nDie Frage nach dem Mehrwert<\/strong>\n\nHumanrights.ch konnte in seiner Kritik den Mehrwert des Diskussionspapiers lediglich in der Darstellung der Kriterien erkennen, nach denen L\u00e4nder- und Themen f\u00fcr die Menschenrechtsdialoge ausgesucht worden sind. Diese Kriterien wurden durch das Diskussionspapier zum ersten Mal publik gemacht. Sie sind als Grundlage f\u00fcr eine breitere und richtungsweisende Diskussion von erheblicher Bedeutung. Weiter wurde kritisiert, die Gegenseitigkeit der Menschenrechtsdialoge sei zu wenig betont worden. Der Punkt, dass die Schweiz bisher nie \u00f6ffentlich kommunizierte, an welchen Defiziten die vielen bisher gef\u00fchrten Dialoge krankten, wird im Papier tats\u00e4chlich nicht direkt angegangen. Hingegen fordert das Diskussionspapier mehr Transparenz in der Beurteilung der Dialoge. Transparenz bedeutet dabei nicht nur darzustellen, was die Schweiz im Dialogland bewegen konnte, sondern umgekehrt auch, was das Dialogland in der Schweiz als verbesserungsw\u00fcrdig erachtet und wie die Schweiz darauf reagiert.\n\nDie Diskussion ist lanciert<\/strong>\n\nDer Artikel von humanrights.ch endet mit einer suggestiven Frage: \u201eWenn sich der Bund zu einem Mainstreaming von Menschenrechtsfragen in allen aussenpolitischen Konsultationen bekennt, m\u00fcsste sich dieses Bekenntnis nicht auch auf die Aussenwirtschaftspolitik erstrecken und m\u00fcsste damit die ungel\u00f6ste Koh\u00e4renzfrage nicht endlich direkt angegangen werden?\u201c Das ist ohne Zweifel eine grosse Herausforderung der Schweizer Aussenpolitik. Sie war aber weder Gegenstand noch Zielsetzung des Diskussionspapiers. Insofern geht auch die Hauptkritik von humanrights.ch ins Leere, die Autorenschaft h\u00e4tte es mit ihren Empfehlungen verpasst etwas Substantielles zur Neuausrichtung beizutragen. Ziel war erstens eine Diskussionsbasis zu schaffen und zweitens w\u00fcnschenswerte Leitplanken bei der Suche nach neuen Formen der Menschenrechtsaussenpolitik zu formulieren. Unabh\u00e4ngig davon wie die bilaterale Menschenrechtspolitik in Zukunft aussehen wird, m\u00fcssen bei der Neuausrichtung objektive Kriterien f\u00fcr die L\u00e4nder- und Themenwahl festgesetzt, die Transparenz gesteigert und die internationale Kooperation reanimiert werden. Wenn durch diese aufgeworfenen Forderungen die \u00f6ffentliche Auseinandersetzung in Gang kommt, so ist dies nach Ansicht der Autorenschaft durchaus ein substantieller Beitrag. Was die von humanrights.ch angesprochene Koh\u00e4renzfrage angeht, so sei auf das kurz vor der Ver\u00f6ffentlichung stehende foraus-Diskussionspapier mit dem Arbeitstitel \u201eMenschenrechte und die Schweizer Aussenwirtschaftspolitik\u201c verwiesen. Die erste Zwischenetappe ist erreicht: Die Diskussion ist lanciert.\n\nAm 25. Januar 2012 findet im Hauptgeb\u00e4ude der Universit\u00e4t Bern, H\u00f6rsaal 120, ab 18:30 Uhr eine Podium statt, wo die M\u00f6glichkeit geboten wird, diese und weitere Fragen, Streitpunkte und Anregungen rund um die Menschenrechtsdialoge mit Experten aus Verwaltung, Wissenschaft und Politik zu diskutieren.\n\nAlexander Spring<\/strong> ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Universit\u00e4t Bern im Bereich V\u00f6lkerrecht und Menschenrechte. Er leitet die foraus-Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanit\u00e4re Politik.<\/em>\n\nAndreas Kind<\/strong> ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Institut f\u00fcr \u00f6ffentliches Recht der Universit\u00e4t Bern, Abteilung Staats- und V\u00f6lkerrecht.<\/em>\n\nDer foraus-Blog ist ein Forum, das sowohl den foraus-Mitgliedern als auch Gastautoren\/innen zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Die hier ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4ge sind pers\u00f6nliche Stellungsnahmen der Autoren\/innen. Sie entsprechen nicht zwingend der Meinung der Redaktion oder des Vereins foraus.<\/em>\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[],"custom-themes":[1823],"class_list":["post-79668","blog-post","type-blog-post","status-publish","hentry","custom-themes-volkerrecht-multilateralismus"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79668","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79668"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79668"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79668"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79668"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}