{"id":79732,"date":"2016-01-05T00:00:00","date_gmt":"2016-01-04T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/zwischen-den-bloecken-wie-neutrale-staaten-die-osze-aus-der-krise-reformieren-koennten\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:48","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:48","slug":"zwischen-den-bloecken-wie-neutrale-staaten-die-osze-aus-der-krise-reformieren-koennten","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/blog-post\/zwischen-den-bloecken-wie-neutrale-staaten-die-osze-aus-der-krise-reformieren-koennten\/","title":{"rendered":"Zwischen den Bl\u00f6cken: Wie neutrale Staaten die OSZE aus der Krise reformieren k\u00f6nnten"},"content":{"rendered":"\n<div class=\"fo-blog__detail__content__excerpt\">\n\n<b>Die Ukraine-Krise hat die OSZE wieder zum Leben gebracht. Doch zwei Jahre nach deren Ausbruch bleibt Zukunft der OSZE aber offen: St\u00e4rkung durch Reform oder Beibehaltung des Status quo mit dem Risiko ausser Gebrauch zu kommen?<\/b>\n\n<\/div>\n&nbsp;\n<div class=\"fo-blog__detail__content__content\">\n<div class=\"fo-row\">\n<div class=\"fo-blog__content-html\">\n\nDie OSZE steht an einem entscheidenden Punkt: Entweder wird sie in den n\u00e4chsten Monaten einen Weg finden, um sie sich zu erneuern und wieder ein relevanter Player auf dem internationalen Parkett zu sein; oder sie wird den Zustand vor der Ukraine-Krise zur\u00fcckfallen, als eine diskrete multilaterale Organisation, als Restbestand des Kaltes Kriegs. Die zweite Voraussage ist zwar die einfachere und leider auch die plausiblere. Aber trotz allem ist langfristig eine Erneuerung der OSZE m\u00f6glich. Zwei Bedingungen sind in diesem Fall n\u00f6tig: eine Reform der OSZE-Organe und eine St\u00e4rkung des operationellen Engagements.\n\nEs gab in den letzten Jahren ein paar Reformversuche wie beispielsweise der\u00a0<i>Helsinki+40<\/i>-Prozess oder die Arbeit des\u00a0<i>Panel of Eminent Persons on European Security as a Common Project<\/i>\u00a0der von der Schweiz im Dezember 2014 lanciert wurde (das Panel hat im Dezember 2015 seine Empfehlungen in seinem<i>\u00a0final report<\/i>\u00a0\u201eBack to Diplomacy\u201c publiziert). Kein Konsens war aber bis jetzt erreichbar. Beide Bl\u00f6cke haben zu unterschiedliche Visionen f\u00fcr die OSZE. Das Konzept der konsekutiven schweizerischen und serbischen 2014-2015 OSZE-Vorsitzes, mit einem gemeinsamen Programm, oder die St\u00e4rkung der Troika (Gremium, das aus dem ausgeschiedenen, dem derzeitigen und dem kommenden OSZE-Vorsitz besteht) sind positive Schritte in Richtung einer Verst\u00e4rkung der F\u00fchrungsorgane der Organisation.\n\nZudem hat die OSZE im 2014 vom Schweizer Vorsitz profitiert: Sie konnte als neutraler Staat zwischen den zwei Bl\u00f6cken als Br\u00fcckenbauerin agieren. Diese Erfahrung sollte auch f\u00fcr die Zukunft ein Beispiel sein. Das Prinzip des Konsens darf und soll nicht abgeschafft werden: auch wenn dieses den Entscheidungsprozess nicht vereinfacht, ist der Konsens die St\u00e4rke der Organisation. Nichtsdestotrotz sollten auch hybride \u2013 weil nicht unbedingt auf einen Konsens basierte \u2013 Verbesserungen erm\u00f6glicht sein.\n\n<i><b>Das liebe Geld<\/b><\/i>\n\nEine andere wichtige Fragen betrifft das Budget: die OSZE braucht mehr Geld, um die erwartenden Antworten liefern zu k\u00f6nnen. Die neuen Verpflichtungen der OSZE in Ukraine verlangen, zum Bespiel, viele Ressourcen \u2013 finanziell, technologisch, menschlich, technisch \u2013 gerade in dieser Zeit, wo das Budget der Organisation stagniert und die Feldpr\u00e4senz eingeschr\u00e4nkt wird. Die Teilnehmerstaaten m\u00fcssen konsequent sein und sich einsetzen, um die aktuelle Reduzierung des Budgets zu stoppen.\n\nDie Ukraine-Krise hat sonst auch gezeigt, dass operationelle Engagements von der OSZE wirksam sind. Solche\u00a0<i>civilian peace operations<\/i>\u00a0sollten schneller aufgebaut sein k\u00f6nnen. Ohne dass sie dieselbe Arbeit wie die UNO leistet, kann die OSZE einen effizienteren und konkreteren Einsatz anbieten. Das bedeutet aber nochmals eine grosse finanzielle Unterst\u00fctzung und ein klares juristisches Statut f\u00fcr die Organisation. Die\u00a0<i>Special Monitoring Mission\u00a0<\/i>in der Ukraine ist ein guter Test. Es sollte jetzt \u00fcberlegt werden, inwiefern andere F\u00e4lle \u2013 wie die sogenannten eingefrorenen Konflikte \u2013 von solchen Erfahrungen profitieren k\u00f6nnen.\n\n<b>Ost-West-Spaltung \u00fcberwinden<\/b>\n\nDie Spaltung zwischen Ost und West scheint sich aber wieder zu vergr\u00f6ssern, insbesondere bez\u00fcglich Fragestellungen zu Menschenrechten und Grundfreiheiten. Die Kritik vom\u00a0<i>Office for Democratic Institutions and Human Rights<\/i>\u00a0(ODIHR) \u2013 Institution der OSZE \u2013 gegen\u00fcber Teilnehmerstaaten im Kontext der Wahlbeobachtungen ist ein Beispiel unter vielen. Die Vorw\u00fcrfe von ein paar \u00f6stlichen L\u00e4ndern entgegen der Wiener Organisation sind seit langem dieselben: sie ist zu westlich orientiert, sie bevorzugt die menschliche Dimension und vernachl\u00e4ssigt die anderen zwei (Sicherheit und Wirtschaft-Umwelt). Dagegen sind das Sekretariat und die Institutionen zu stark und erlauben sich eine zu grosse Unabh\u00e4ngigkeit in ihren Aktionen und Stellungnahmen.<i><\/i>\n\nInsbesondere in der aktuellen Situation sind der Dialog und das Vertrauen das Wichtigste. Ohne diese beiden Elemente ist kein Fortschritt in der OSZE m\u00f6glich. Wie w\u00e4hrend des Kalten Kriegs k\u00f6nnten die neutralen Staaten wieder eine spezifische Br\u00fcckenbauer-Rolle \u00fcbernehmen, die den Konsens durch kleine Reformschritte erm\u00f6glichen. Sie m\u00fcssen aber die Gelegenheit ergreifen und sich, wie zwischen 1973 und 1975, f\u00fcr die OSZE einsetzen und so die Sicherheit innerhalb Europa sichern.\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":68605,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[],"custom-themes":[1817],"class_list":["post-79732","blog-post","type-blog-post","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","custom-themes-frieden-sicherheit"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79732","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/68605"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79732"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79732"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79732"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79732"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}