{"id":79783,"date":"2013-04-02T00:00:00","date_gmt":"2013-04-01T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/atomstreit-mit-nordkorea-die-schweiz-muss-die-uno-vollversammlung-zu-einer-resolution-bewegen\/"},"modified":"2026-05-27T11:20:55","modified_gmt":"2026-05-27T09:20:55","slug":"atomstreit-mit-nordkorea-die-schweiz-muss-die-uno-vollversammlung-zu-einer-resolution-bewegen","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/blog-post\/atomstreit-mit-nordkorea-die-schweiz-muss-die-uno-vollversammlung-zu-einer-resolution-bewegen\/","title":{"rendered":"Atomstreit mit Nordkorea: Die Schweiz muss die UNO-Vollversammlung zu einer Resolution bewegen"},"content":{"rendered":"\n
\n\nVon Julia Imfeld<\/em>\u00a0\u2013 Nordkorea hat einen Atomtest durchgef\u00fchrt und droht offen mit einem Angriff. Die als Reaktion erlassenen Sanktionen werden kaum Erfolg zeigen. Die Schweiz muss deshalb in der UNO-Vollversammlung eine Resolution einreichen, die mit Nachdruck die unmenschlichen Folgen von Nuklearwaffen betont und deren Besitz verbietet.<\/strong>\n\n<\/div>\n\n
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\n\nEine St\u00e4rkung des schweizerischen Engagements im Bereich der Abr\u00fcstung und Non-Proliferation wird imBundesratsbericht<\/a>\u00a0von 2012 als Ziel publiziert. Bei konkreterer Betrachtung erscheint mir die Erreichung dieser Ziele \u2013 etwa die Delegitimierung von Nuklearwaffen \u2013 in n\u00e4herer Zukunft eher unwahrscheinlich. Die Schweiz k\u00f6nnte ein st\u00e4rkeres Zeichen setzen und eine Resolution in der UNO-Vollversammlung initiieren. Diese Idee wurde erstmals von Professor Harald M\u00fcller am foraus<\/em>\u00a0\u2013 Themenabend \u201eRisikofaktor Nuklearwaffen\u201c vom 11. M\u00e4rz 2013 in Bern lanciert. F\u00fcr eine solche Initiative gibt es drei gute Gr\u00fcnde.\n\nDie humanit\u00e4re Tradition der Schweiz<\/strong>\n\nDie Schweiz kann in internationalen Verhandlungen von ihrem guten Ansehen, ihrer Glaubw\u00fcrdigkeit und Neutralit\u00e4t profitieren. Wenn es um Abr\u00fcstung und Non-Proliferation geht, muss die Schweiz \u2013 um etwas erreichen zu k\u00f6nnen \u2013 aber vor allem ihre Tradition in der Verteidigung des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts betonen.\n\nDie unvorstellbaren menschlichen Folgen eines Nuklearwaffeneinsatzes wurden der Welt 1945 nach Abwurf zweier Atombomben in Japan bewusst gemacht. Meiner Meinung nach ist die Schweiz dank ihrer humanit\u00e4ren Tradition in der Lage, die internationale Gemeinschaft glaubw\u00fcrdig von den menschenverachtenden Folgen einer Atombombe zu \u00fcberzeugen und so einen positiven Einfluss f\u00fcr ein m\u00f6gliches Umdenken auszu\u00fcben.\n\nDer Sicherheitsrat muss endlich koh\u00e4rent sein<\/strong>\n\nEine Resolution, die im Hinblick auf die humanit\u00e4ren Folgen auch einen Besitz von nuklearen Waffen verbietet, stellt den UNO-Sicherheitsrat vor eine grosse Herausforderung. Gem\u00e4ss dem im Jahr 1970 in Kraft getretenen Non-Proliferation Treaty (NPT<\/a>) ist es nur den f\u00fcnf st\u00e4ndigen Mitgliedern des Sicherheitsrates erlaubt, Atomwaffen zu besitzen. In einem vom Internationalen Gerichtshof (IGH) 1996 erlassenen Gutachten<\/a>\u00a0wird festgehalten, dass zwar die Verwendung von nuklearen Waffen verboten, deren Besitz grunds\u00e4tzlich jedoch erlaubt ist. Dies empfinde ich als nicht mehr zeitgem\u00e4ss, da allein der Besitz von Nuklearwaffen als Bedrohung wahrgenommen werden und so Konflikte \u2013 etwa zwischen den USA und Nordkorea \u2013 sch\u00fcren kann. Ein allgemeines Verbot vermag dieses Konfliktpotenzial vielleicht etwas abzuschw\u00e4chen.\n\nSpr\u00e4che sich die UNO-Vollversammlung f\u00fcr ein Nuklearverbot aus, so w\u00e4re dies als Votum gegen den Sicherheitsrat und dessen Atomwaffenarsenale zu werten, was wahrscheinlich zu UNO-internen Konflikten f\u00fchren w\u00fcrde. K\u00e4me es zu einer Abstimmung \u00fcber eine Resolution, m\u00fcssten Russland, China, die USA sowie Frankreich und Grossbritannien Farbe bekennen. Stimmen sie daf\u00fcr, so delegitimieren sie automatisch ihre eigenen Nuklearwaffen. Lehnen sie die Resolution aber ab, so verlieren sie, indem sie an ihren eigenen Atomwaffen festhalten, ihre Glaubw\u00fcrdigkeit im Kampf gegen Proliferation. Ausserdem w\u00fcrde der Sicherheitsrat gegen die W\u00fcnsche der Generalversammlung entscheiden, was ich als wenig nachhaltig erachte. Eine solche Grundsatzfrage \u2013ob der Besitz von Nuklearwaffen legitim ist oder nicht \u2013 \u00a0ist meiner Meinung nach essentiell, um der Politik der st\u00e4ndigen Mitglieder des Sicherheitsrates die seit langem n\u00f6tige Koh\u00e4renz zu verleihen.\n\nSignalwirkung einer UNO-Resolution<\/strong>\n\nDie Lancierung einer UNO-Resolution gegen den Besitz von Nuklearwaffen k\u00f6nnte allenfalls auch f\u00fcr andere L\u00e4nder eine Signalwirkung erzeugen. W\u00fcrde sich die internationale Gemeinschaft gegen den Besitz von Atomwaffen aussprechen, so besteht die M\u00f6glichkeit, dass auch andere L\u00e4nder von der Entwicklung und Besitz dieser Waffen absehen k\u00f6nnten. Aus der Sicht der Schweiz w\u00e4re eine aktive Rolle bei der Lancierung der Resolution w\u00fcnschenswert und mit positiven Auswirkungen verbunden. Zudem w\u00fcrde die internationale Staatengemeinschaft ein weiteres m\u00f6gliches Druckmittel gegen L\u00e4nder erhalten, die eine Proliferation anstreben.\n\nDes Weiteren k\u00f6nnte ein solch starkes Bekenntnis auch die Blockaden im NPT l\u00f6sen. Diese treten seit Jahren regelm\u00e4ssig auf, wenn die Nuklearstaaten weitere Verpflichtungen f\u00fcr die nicht-Nuklearstaaten fordern aber gleichzeitig an ihren Arsenalen festhalten und nur wenig Abr\u00fcstung betreiben. Wenn sich auch die Atomm\u00e4chte gegen nukleare Waffen aussprechen, w\u00fcrde die Kooperation zwischen den L\u00e4ndergruppen vereinfacht und das Abkommen an sich gest\u00e4rkt. Eine globale Abr\u00fcstung k\u00f6nnte eine langfristige Folge der Resolution sein. Vielleicht w\u00fcrde die Initiative der Schweiz einen kleinen Beitrag zum Global Zero<\/a>\u00a0leisten, von welchem US-Pr\u00e4sident Obama tr\u00e4umt.\n\nDer foraus<\/em>-Blog ist ein Forum, das sowohl den foraus<\/em>-Mitgliedern als auch Gastautoren\/innen zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Die hier ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4ge sind pers\u00f6nliche Stellungnahmen der Autoren\/innen. Sie entsprechen nicht zwingen der Meinung der Redaktion oder des Vereins foraus<\/em>.\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[],"custom-themes":[],"class_list":["post-79783","blog-post","type-blog-post","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79783","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79783"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79783"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79783"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79783"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}