{"id":79835,"date":"2013-08-08T00:00:00","date_gmt":"2013-08-07T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/mut-zur-veraenderung-demokratie-und-foederalismus-im-jahr-2013\/"},"modified":"2026-05-27T11:21:03","modified_gmt":"2026-05-27T09:21:03","slug":"mut-zur-veraenderung-demokratie-und-foederalismus-im-jahr-2013","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/blog-post\/mut-zur-veraenderung-demokratie-und-foederalismus-im-jahr-2013\/","title":{"rendered":"Mut zur Ver\u00e4nderung! Demokratie und F\u00f6deralismus im Jahr 2013"},"content":{"rendered":"\n
\n\nVon Patrice Martin Zumsteg \u2013 <\/em>Wir sind uns \u2013 gerade im Nachgang zum 1. August \u2013 einig: Demokratie und F\u00f6deralismus sind wichtige Werte der Schweiz. Doch unseren Staatsaufbau an Globalisierungstendenzen anzupassen, bedeutet nicht, die Identit\u00e4t der Schweiz aufzugeben.<\/strong>\n\n<\/div>\n\n
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\n\nMit diesem Beitrag startet eine f\u00fcnfteilige Blog-Reihe zum Verh\u00e4ltniss zwischen der Schweiz un der EU. Die Reihe versucht, den Ist-Zustand sowie Chancen und Risiken von k\u00fcnftigen Entwicklungen aufzeigen und zu gewichten. W\u00e4hrend f\u00fcnf Wochen wird hier jeden Donnerstag ein neuer Beitrag dazu erscheinen.<\/em>\n\nBesonders an einem 1. August wird in politischen Reden \u2013 zu Recht \u2013 an die Schweizer Entstehungsgeschichte und an unsere Errungenschaften erinnert. Hierbei fallen dann unweigerlich die Begriffe Demokratie und F\u00f6deralismus. Begriffe, die in der heutigen politischen Diskussion h\u00e4ufig als Abgrenzungsmerkmale gegen aussen benutzt werden. Die Schweiz begreift sich allzu oft als Schutzb\u00fcndnis, das eigene Werte und Interessen in einem Kleinstaat organisiert und gegen das Fremde verteidigt. Besonders akut wird diese Haltung, wenn \u00fcber die europ\u00e4ische Integration und eine weitere Ann\u00e4herung der Schweiz an die EU gesprochen wird. Fast schon apodiktisch meint die politische Rechte, der schweizerische Staatsaufbau wie \u2013 und dies ist wohl das entscheidende \u2013 auch das schweizerische Selbstverst\u00e4ndnis seien mit dem Supranationalismus der EU unvereinbar.\n\nDer breite Konsens, der diesbez\u00fcglich existiert, ist auf die geschichtlichen Gegebenheiten in der Schweiz zur\u00fcckzuf\u00fchren. Die Entwicklung des heutigen Bundesstaates aus der Helvetischen Konf\u00f6deration und die spezifische Auspr\u00e4gung der Demokratie aus den Landsgemeinden und den politischen Kulturen in den Kantonen heraus sind Prozesse, die Jahrhunderte gedauert haben. Gleichwohl d\u00fcrfen diese Errungenschaften heute den Blick auf die Realit\u00e4ten, welche die Schweiz umgeben, nicht verstellen. Globalisierung und Internationalisierung sind Bewegungen, denen sich ein wirtschaftlich vernetztes Land nicht entziehen kann \u2013 und dies auch nicht darf, will es sich nicht selbst ins Abseits stellen. Die Geschichte der Schweiz ist zudem auch eine europ\u00e4ische Geschichte. Die Schweiz ist geographisch, wirtschaftlich und kulturell ein Teil Europas. Sie ist dies aber auch politisch: Wir sind heute von Rechtsstaaten und Demokratien umgeben, deren Genese die Schweiz mitgepr\u00e4gt haben und weiter mitpr\u00e4gen. Nicht zuf\u00e4llig wird heuer \u00fcber eine bessere Vereinbarkeit des Rechtsstaats mit den direktdemokratischen Instrumenten, \u00fcber den automatischen Informationsaustausch und \u00fcber die institutionellen Fragen debattiert.\n\nDas alles muss dazu f\u00fchren, dass die schweizerische Aussenpolitik nicht allein auf der Bewahrung einer schweizerischen Identit\u00e4t beruhen darf, sondern einen holistischen Ansatz verfolgen muss. Die Werte, welche die Bundesverfassung und der damit aufs engste verbundene Konsens der Bev\u00f6lkerung vorgeben, k\u00f6nnen Grundlage einer solchen Politik sein. Die Schweiz soll durchaus solide auf den Werten stehen und beharren, welche sie ausmachen \u2013 der Blick muss dabei aber nicht vor allem auf diese, sondern \u00fcber die Grenze hinaus gerichtet sein. Die Ausgestaltung von Demokratie und F\u00f6deralismus in der Schweiz ist nicht in Stein gemeisselt. Beide k\u00f6nnen und sollen angepasst werden, wenn dies mit Blick auf die Interessen der Schweiz oder globale Entwicklungen notwendig ist.\n\n \n\nPatrice Martin Zumsteg<\/strong> ist Jurist und lebt in Z\u00fcrich. Er leitete bei foraus das Programm Europa.<\/em>\n\nDer foraus-Blog ist ein Forum, das sowohl den foraus-Mitgliedern als auch Gastautoren\/innen zur Verf\u00fcgung gestellt wird. Die hier ver\u00f6ffentlichten Beitr\u00e4ge sind pers\u00f6nliche Stellungnahmen der Autoren\/innen Sie entsprechen nicht zwingend der Meinung der Redaktion oder des Vereins foraus<\/em>.\n\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"featured_media":0,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[1849],"custom-themes":[],"class_list":["post-79835","blog-post","type-blog-post","status-publish","hentry","region-europa"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79835","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79835"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79835"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79835"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79835"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}