{"id":79962,"date":"2017-11-21T00:00:00","date_gmt":"2017-11-20T23:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/foraus.ch\/blog-post\/jamaika-waere-eine-profillose-grosse-koalition-gewesen-jetzt-profilieren-sich-die-parteien\/"},"modified":"2026-05-27T11:21:21","modified_gmt":"2026-05-27T09:21:21","slug":"jamaika-waere-eine-profillose-grosse-koalition-gewesen-jetzt-profilieren-sich-die-parteien","status":"publish","type":"blog-post","link":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/blog-post\/jamaika-waere-eine-profillose-grosse-koalition-gewesen-jetzt-profilieren-sich-die-parteien\/","title":{"rendered":"Jamaika w\u00e4re eine profillose Grosse Koalition gewesen \u2013 jetzt profilieren sich die Parteien"},"content":{"rendered":"\n

Eine Jamaika-Koalition w\u00e4re von vielen als Wiederauflage der grossen Koalition mit anderem Farbmuster wahrgenommen worden. Die Versch\u00e4rfung der politischen Debatte und Neuwahlen k\u00f6nnten Richtungsentscheidungen provozieren \u2013 und besonders der AfD zu schaffen machen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Deutschlands Grosse Koalition muss nun noch etwas l\u00e4nger kommissarisch regieren. Eine alles in allem erfolgreiche Legislaturperiode hatte namentlich der SPD den bitteren Misserfolg bei den Bundestagswahlen beschert. Mitregieren ist misslich. In der Opposition das Profil sch\u00e4rfen, um dann aus der Pole-Position Angela Merkel abzul\u00f6sen, deren Kanzlerschaft fragil geworden war \u2013 so der urspr\u00fcngliche Plan der Sozialdemokraten.<\/p>\n\n\n\n

Die SPD hat die Rechnung ohne den liberalen Wirt gemacht: Die FDP hat am Sonntag das Projekt Jamaika begraben. Die Machtstrategie der SPD hatte aber ohnehin einen Haken.<\/p>\n\n\n\n

\u00c4hnlich wie die Grosse Koalition, w\u00e4re Jamaika ebenfalls eine grosse Koalition gewesen. Ein Zweckb\u00fcndnis mit solcher Spannweite, dass Inkoh\u00e4renzen und Unsch\u00e4rfen des Regierungsprogramms mindestens so krass gewesen w\u00e4ren wie unter der eigentlichen Grossen Koalition. Jamaika h\u00e4tte sogar ein noch breiteres politisches Spektrum abgedeckt: von \u00f6kologischen Linken \u00fcber Mitte-Pragmatiker bis zu Konservativen mit eigendynamischem Rechtsdrall und wiedergeborenen Marktliberalen.<\/p>\n\n\n\n

Ein betr\u00e4chtlicher Teil der \u00d6ffentlichkeit h\u00e4tte sie als \u00abandere\u00bb Grosse Koalition mit neuem Farbenmuster wahrgenommen. So h\u00e4tte Jamaika Kompromisse bedingt, die gar niemanden zufriedenstellen. Hat man Gr\u00fcn gew\u00e4hlt, um eine Fl\u00fcchtlingsobergrenze mit anderem Namen zu erm\u00f6glichen? W\u00e4hlt man FDP, damit die Steuern doch nicht wirklich sinken? Zu welcher Partei h\u00e4tten die Entt\u00e4uschten gewechselt?<\/p>\n\n\n\n

Der lachende F\u00fcnfte w\u00e4re nicht automatisch die SPD gewesen. Auch in der Opposition h\u00e4tten die Sozialdemokraten ihre M\u00fche gehabt, sich inhaltlich glasklar und f\u00fcr alle ersichtlich von der Politik der vierten Merkel-Regierung abzuheben. Wie es die Oppositionsparteien in der vergangenen Legislaturperiode erlebten, ist es schwierig, klare Kante zu zeigen, wenn der Gegner \u00e4usserst breit aufgestellt ist und sein Programm aus Unsch\u00e4rfen besteht \u2013 es sei denn, man setzt auf Populismus und Ausl\u00e4nderfeindlichkeit…<\/p>\n\n\n\n

Die Absage an einer grossen Koalition in Gestalt von Jamaika, ist vor diesem Hintergrund auch eine Chance. Die bisherige Grosse Koalition habe die politische Debatte in der Bundesrepublik ersticken lassen klagen viele. Die AfD sprach gar vom \u00abEnde der Demokratie\u00bb und pr\u00e4sentierte sich als einzige Alternative zur Dauerkanzlerin. Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen ist nun jedoch der Beleg, dass die politische Auseinandersetzung in der Bundesrepublik lebt und die herk\u00f6mmlichen Parteien nicht einerlei sind. Es wird kein \u00abeinfaches weiter so\u00bb der etablierten Parteien geben, jede wird sich nun erst recht zu profilieren versuchen.<\/p>\n\n\n\n

Der Einzug der AfD in den Bundestag hat die Architektur der deutschen Politik grunds\u00e4tzlich ge\u00e4ndert und Berlin weniger berechenbar gemacht. Genau dies k\u00f6nnte der AfD zu schaffen machen. Gem\u00e4ss einer Umfrage stimmten im September bloss 31% der AfD-W\u00e4hler aus \u00dcberzeugung f\u00fcr die Partei. 61% gaben der AfD aus Entt\u00e4uschung \u00fcber die anderen Parteien ihre Stimme. Zudem werden Konservative aus FDP und CDU\/CSU sich nach dem Nein zu Jamaika kaum entt\u00e4uscht der AfD zuwenden. Die AfD k\u00f6nnte die Verliererin sein, wenn aus der Versch\u00e4rfung der Debatte im Zuge einer Neuwahl Richtungsentscheidungen hervorgehen.<\/p>\n\n\n\n

Bild: Nun doch nicht Jamaika. Da fehlt das Gelb f\u00fcr die Jamaikanische Flagge. Die Liberalen haben sich am Sonntagmorgen von den Koalitionsgespr\u00e4chen verabschiedet\u2026<\/p>\n\n\n\n

Image: Wikimedia, modified by foraus<\/p>\n","protected":false},"featured_media":68629,"template":"","meta":{"_acf_changed":false},"archive-status":[],"region":[1849],"custom-themes":[],"class_list":["post-79962","blog-post","type-blog-post","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","region-europa"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post\/79962","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/blog-post"}],"about":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/blog-post"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/68629"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=79962"}],"wp:term":[{"taxonomy":"archive-status","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/archive-status?post=79962"},{"taxonomy":"region","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/region?post=79962"},{"taxonomy":"custom-themes","embeddable":true,"href":"https:\/\/foraus.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/custom-themes?post=79962"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}