Viel wurde in letzter Zeit auf dem foraus Blog davon berichtet, dass China sich als Weltmacht etabliert hat und wie sich die Schweiz proaktiv zum Land der Mitte ausrichten soll. Gleichzeitig ist der Bundesrat vollauf damit beschäftigt, einen Ausweg aus der Zwickmühle mit der EU zu finden. Zu leicht geht dabei aber vergessen, dass wir mit den USA auf einen langjährigen Partner zählen können, welcher für uns auch in Zukunft und trotz Trump weiterhin von grösster strategischer Wichtigkeit sein wird.
Bei der Idee der transatlantischen Beziehungen schwingt oftmals die Überzeugung mit, dass zwischen den Ländern beidseits des nördlichen Atlantiks eine geschichtlich und emotional begründete Wesensverwandtschaft besteht. Diese mache uns zu natürlichen Freunden im Sinne einer Wertegemeinschaft. Über die vermeintliche Affinität zwischen der Schweiz und den USA kann man diskutieren, die bilateralen Vorteile jedoch sind offensichtlich.
It’s the economy (and security), stupid
Die beiden Länder verbindet erstens eine überaus vernetzte und intensive Wirtschaftsbeziehung. Während die Schweiz mit Direktinvestitionen im Wert von 310 Milliarden CHF die sechstgrösste ausländische Investorin in den USA ist, sind umgekehrt die USA mit 300 Milliarden USD der grösste ausländische Investor in der Schweiz. Im Vergleich zu China betrug das Handelsvolumen 2017 mit den USA mit 100 CHF Milliarden (inklusive Dienstleistungen) mehr als das Dreifache des Handelsvolumens mit China. Diese Zahlen zeigen, wie umfangreich der wirtschaftliche Austausch der Schweiz mit den USA ist.
Auch sicherheitspolitisch kann die Schweiz von einer guten Beziehung zu den USA profitieren. Allein durch ihre geographische Lage, kann die Schweiz sich auf den Verteidigungsschirm der NATO und der USA verlassen. Die NATO, welche aufgrund der verschärften geopolitischen Stimmung in Europa wieder an Relevanz gewonnen hat, wird für die Schweiz sicherheitspolitisch, zusätzlich zu der OSZE, weiterhin von grösster Bedeutung sein. Es ist folglich auch keine Überraschung, dass der neue Chef der Armee KKdt Philippe Rebord im Interview mit dem Center for Security Studies an der ETH Zürich bemängelt, dass die Schweiz momentan von NATO-Übungen zur kollektiven Verteidigung im Sinne des Artikels 5 des NATO-Vertrags ausgeschlossen ist.
Im Hinblick auf den stärkeren politischen Einfluss der aufsteigenden Grossmächte wie China, wird die Schweiz sich nicht nur strategisch und bilateral diesen Ländern gegenüber positionieren müssen. Es wird ebenfalls notwendig sein, die schon guten bilateralen Beziehungen mit altbewährten Partnern langfristig zu festigen. Dabei haben die USA, abgesehen von der EU, Priorität. Diese Einsicht fehlt in der aussenpolitischen Debatte zuweilen aber noch.
What’s next?
Die wirtschaftlichen Beziehungen müssen institutionalisiert werden. Es ist schade, dass unter dem gerade zurückgetretenen Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann keine Verhandlungen zu einem Freihandelsvertrag mit den USA zustande kamen. Auch für seinen Nachfolger Guy Parmelin wird es aber weiterhin absolut notwendig sein, den Freihandelsvertrag mit den USA zu suchen. So hat laut economiesuisse die USA das weitaus grösste Aussenhandelspotenzial für die Schweiz, nicht zuletzt da sich die beiden Volkswirtschaften strukturell bestens ergänzen. Ob wir daher eine engere wirtschaftliche Kooperation für den absoluten Schutz der Landwirtschaft opfern wollen, ist fragwürdig. Sicher ist, dass die Schweizer Exporteure auf der Verliererseite stehen werden, falls die EU der Schweiz bezüglich USA zuvorkommen sollte.
Auch im Bereich Aussen- und Sicherheitspolitik soll eine engere Zusammenarbeit mit den USA und der NATO erreicht werden. Wie Anna-Lena Schluchter in einem kürzlich erschienenen foraus-Blog umfänglich dargelegt hat, kooperiert die Schweiz bereits an mehreren Fronten intensiv mit der NATO, so zum Beispiel in der «Partnership for Peace», federführend zur Rolle der Frauen in Konflikt & Friedensförderung, und im Bereich Cyber. Falls aber auch hier die Schweiz aufgrund ihrer traditionellen Zurückhaltung den Anschluss verlieren würde, wäre das ausgesprochen schädlich. Nicht nur weil die Schweiz weniger von der Sicherheitsallianz profitieren würde, sondern auch weil sie ihre sicherheitspolitischen Stärken im Bereich der Mediation oder bezüglich der Reform des Sicherheitssektors nicht mehr in diesem Forum einbringen könnte. Dass die Schweiz dieses Jahr anders als andere neutrale Länder wie Schweden oder Österreich offiziell nicht zum NATO-Gipfel in Brüssel eingeladen wurde, ist bedenklich. Die Schweiz soll und muss daher ein klares Zeichen setzen, dass sie eine vertiefte Kooperation mit NATO weiterhin für wichtig befindet, zum Beispiel wie zuletzt als Sponsorin einer Nebenveranstaltung ebendieses NATO-Gipfels.
Die Schweiz sollte sich auf jeden Fall nicht von den momentan leicht chaotischen Zuständen in Washington D.C. abschrecken lassen. Die Wogen werden sich glätten und wenn sie das tun, dann muss die Schweiz bereitstehen und sich als wertvolle Partnerin präsentieren können. Passend dazu meinte Martin Dahinden, der abtretende Schweizer Botschafter in den USA: «Beziehungen zwischen Staaten überdauern Regierungen». In diesem Sinne sage ich: Investieren wir jetzt schon in intensivere Beziehungen mit den USA, wir werden in Zukunft nur davon profitieren können.
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