02.Januar 2014
Die Errungenschaft des freien Personenverkehrs ist vor hundert Jahren leichtfertig im Gift des Nationalismus ertränkt worden. Der Versuch, die Globalisierung aufzuhalten, war damals wie heute schädlich aber aussichtslos – eine Neujahrsansprache.
„What an extraordinary episode in the economic progress of man that age was which came to an end in August, 1914! (…) The inhabitant of London could (…) proceed abroad to foreign quarters, without knowledge of their religion, language, or customs, bearing coined wealth upon his person, and would consider himself greatly aggrieved and much surprised at the least interference. But, most important of all, he regarded this state of affairs as normal, certain, and permanent, except in the direction of further improvement, and any deviation from it as aberrant, scandalous, and avoidable. The projects and politics of militarism and imperialism, of racial and cultural rivalries, of monopolies, restrictions, and exclusion, which were to play the serpent to this paradise, were little more than the amusements of his daily newspaper, and appeared to exercise almost no influence at all on the ordinary course of social and economic life, the internationalization of which was nearly complete in practice.“
John Maynard Keynes, „The Economic Consequences of the Peace“ (1920)
In manche Schicksalsjahre, wie in das Jahr 1914, stolpert die Welt unbedacht und unvorbereitet. Andere Schicksalsjahre, wie das Jahr 2014 für die Schweiz, kündigen sich an. Schon in den Vorjahren ist ein Abstimmungskampf begonnen worden, der das ganze Jahr andauern wird und dessen Ausgang wegweisend für die Zukunft des Landes sein wird. Die beiden Situationen, in denen sich das Schicksal weist, sind zwar sehr unterschiedlich in ihrer Dramatik und in ihrem Ausmass. Sie gleichen sich aber in einem wichtigen Punkt: Sie markieren einen Konflikt zwischen Individualismus und Kollektivismus. Die individualistische Tendenz drängt in Richtung einer wirtschaftlichen Integration, welche die Möglichkeiten des Einzelnen ausbaut, individuelle Rechte sichert und dafür die Rolle des Nationalstaates schwächt. Die kollektivistische Tendenz betont die Rechte von Gruppen, die sich definieren durch eine angeblich gemeinsame Herkunft und die sich anmassen, ihre Gruppeninteressen über die Freiheit des Individuums zu stellen.
Ignoranz und Befremden
Wie damals neigen jene, die am stärksten von dieser persönlichen Freiheit profitieren, welche die Globalisierung ermöglicht, am stärksten dazu, zu übersehen, wie fragil diese ist. Sie unterschätzen in der Regel, wie viel Angst und Befremden dieser Errungenschaft noch entgegenschlägt. Sie halten sie für etwas Selbstverständliches, als wäre sie immer schon dagewesen und ziehen so offensichtlichen Nutzen aus ihr, dass es ihnen schwer fällt zu glauben, dass andere sie als eine Bedrohung empfinden könnten.
Und wie damals neigen jene, die die Errungenschaft einer international organisierten Gesellschaft rückgängig machen wollen zu grosser Selbstgerechtigkeit. Sie halten die Gruppeninteressen, die sie zu vertreten vorgeben, für moralisch so überlegen, dass sie es sich leisten können, an die Stelle von Argumenten Phrasen und an die Stelle von Fakten Pathos zu stellen. Sie finden es selbstverständlich, dass ihre Ängste begründet sind und nicht nur „ernst genommen werden“ müssen, sondern dass diesen Ängsten die Freiheit und die Lebensentwürfe anderer Menschen untergeordnet werden dürfen.
„Aufruhr im Paradies“ hiess ein Buch, das die sozialen Verlustängste und den Futterneid eines zur Kleinlichkeit neigenden Mittelstandes schon rasch nach der letzten politischen Bestätigung der Personenfreizügigkeit erstmals formulierte und die Grundlage mit vorbereitete für die grosse Akzeptanz der ECOPOP- und Masseneinwanderungsinitiative. Schon der Titel des Buches enthält einen wichtigen Fehler: Er verwechselt das Paradies mit der Schlange. John Maynard Keynes teilte die Rollen gerade umgekehrt zu: Gesichert wird das Paradies der ökonomischen Möglichkeiten und der persönlichen Freiheit von Institutionen der internationalen wirtschaftlichen Integration und die Schlange in ihm ist der Protektionismus und Partikularismus. In seinem Paradies sind die Auslöser dieser Umkehrversuche der Globalisierung privilegierte Gruppen, denen durch die ökonomische und rechtliche Emanzipation neuer Konkurrenten die Gemütlichkeit abhanden gekommen ist. Soweit die Einrichtung eines Paradieses auf Erden aber möglich ist, geht dies nur durch Maximierung individueller Handlungsmöglichkeiten, was insbesondere auch eine freiheitlich organisierte Migration mit einschliesst. Das gilt auch für das kleine Paradieschen Schweiz. Die vermeintliche Alternative zur Integration in einen globalen Markt (zu dem zunehmend auch ein globaler Arbeitsmarkt zählen wird) bedeutet nicht mehr materielle Sicherheit, sondern Stillstand, Durchschnittlichkeit und Langeweile.
Rückschläge aus Überheblichkeit
Es ist wohl richtig zu glauben, dass die Vorteile der Globalisierung und eines zunehmend freiheitlich eingerichteten Migrationsrechts so überwältigend sind, dass sie sich allmählich durchsetzen werden. Aber dieser Glaube bringt das Risiko einer gefährlichen Nachlässigkeit mit sich. Denn auch wenn sich die Globalisierung letztendlich durchsetzen wird, kann es deutlich mehr als ein Menschenleben dauern, ehe sie sich von den Rückschlägen erholt, die ihr von den Profiteuren einer protektionistischen Ordnung zugefügt werden. Im Falle der Personenfreizügigkeit dauerte es fast ein Jahrhundert, nach dem ihre erste Version im August 1914 im Gift des Nationalismus ertränkt worden war, ehe sie – wenigstens in Europa – wieder eine Realität werden konnte.
Im beginnenden Jahr werden wir manche etwas schrille Referenz an jene gespenstische Zeit ertragen müssen, als Europa in einen Weltkrieg taumelte. Hier soll diese Analogie nicht überstrapaziert werden, sondern lediglich darauf hingewiesen werden, dass in beiden Jahren die Errungenschaft der Personenfreizügigkeit aufs Spiel gesetzt worden ist. Und die Analogie soll einen allgemeineren, wichtigen Punkt illustrieren: Wohlstand, Aufstiegschancen und Fortschritt sind nicht gottgegeben, sondern hängen von Institutionen ab, die nur dann fortbestehen können, wenn sie von einem politischen Konsens getragen werden. Dieser Konsens kann allzu leicht abhanden kommen, wenn sich Angst mit Überheblichkeit mischt und gemeinsame Identität in angeblich gemeinsamer Herkunft gesucht wird. Aber diese Rückschläge sind vermeidbar. Aus dem Geschehenen kann man lernen.
