19.Oktober 2015
Information ist Macht, heisst es oft. Transparenz ist deshalb das Gebot der Stunde. Das ist erfreulich, gerade im chronisch unterbelichteten Rohstoffsektor. Doch um Veränderungen anzustossen, braucht es mehr: Zahlen allein sagen nichts, sie müssen erklärt werden.
In der ghanaischen Hauptstadt Akkra will die Diskussion unter den zehn Journalisten, die sich an diesem Morgen im Frühjahr 2015 in einem kleinen Sitzungszimmer am Stadtrand eingefunden haben, nicht so recht in Schwung kommen. Es geht um Öl, wie so oft in den letzten Monaten und Jahren. Üblicherweise sind solche Diskussionen in Ghana, einem demokratischen Vorreiter des Kontinents, in dem Presse- und Meinungsfreiheit mittlerweile selbstverständlich sind, von starken Meinungen und kritischen Voten geprägt. Heute hingegen wirkt die kleine Journalistengruppe merklich ratlos. Im Zentrum des Gesprächs steht Ghanas neuester EITI-Bericht und die Frage: Was tun mit den reichhaltigen Daten, mit den technischen Informationen, mit den unzähligen Grafiken?
Wer sich das 120-seitige Dokument anschaut, der dürfte über die vielen fragenden Gesichter an diesem Morgen nicht erstaunt sein. Bei der Lektüre wird rasch klar: Um diesen Bericht kritisch zu bewerten, ist viel Zeit und ein gehobenes Mass an Fach- und Kontextwissen vonnöten. Für viele der Anwesenden ist das eine Herausforderung.
Transparenz ist kein Selbstzweck
Ghana ist dabei keine Ausnahme. Ein Vergleich der jährlichen Berichte der mittlerweile 48 EITI-Mitgliedstaaten lässt vermuten, dass Journalisten und zivilgesellschaftliche Akteure in anderen Entwicklungsländern vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Trotz entsprechender Bemühungen seitens des Osloer EITI-Sekretariats variiert die Qualität der jährlichen Berichte weiterhin stark.
Oft sind die Informationen wenig lesefreundlich aufgearbeitet. In vielen Berichten fehlen erklärende Vergleiche, eine kritische Analyse und eine Gewichtung der zahlreichen Herausforderungen. Zudem sucht man nach gewissen zentralen Informationen vergeblich: die Offenlegung der wirtschaftlichen Eigentümer der Rohstoffunternehmen („beneficial ownership“) sowie die Veröffentlichung der Produktionsverträge sind auch nach der EITI-Revision 2013 nicht verpflichtend. Ferner beschränkt sich die Initiative weiterhin auf Förderunternehmen; der wichtige Rohstoffhandel bleibt auch in Mitgliedsländern eine Dunkelkammer. Ein weiteres Problem: Im Durchschnitt sind die Informationen in EITI-Berichten zum Zeitpunkt ihrer Publikation bereits zwei Jahre alt.
Das sind insgesamt schlechte Voraussetzungen für die Arbeit lokaler NGOs, Journalisten und Think Tanks, die ein wesentlicher Bestandteil von EITI sind. Um eine kritische öffentliche Diskussion über Öl-, Gas- und Bergbaueinnahmen und deren Verwendung anzustossen, spielen sie als unabhängige „watchdogs“ eine wichtige Rolle. Die Möglichkeit, öffentlich auf Missstände hinzuweisen, ist letztlich Voraussetzung dafür, dass Transparenz zu Rechenschaftspflicht führt.
„Schwieriger als der Koran“
Am Journalistentreffen in Akkra wird hingegen rasch klar, dass man von einem «verständlichen Bericht, (…) der zur öffentlichen Debatte beiträgt», wie es EITI vorsieht, noch ein ganzes Stück entfernt ist. «Schwieriger als der Koran auf Arabisch» lese sich dieser Bericht, bemerkt einer der Journalisten lächelnd.
Die mangelnde Qualität des Berichts ist ein Grund für diesen Missstand – aber nicht der einzige. Vielen der hier Anwesenden fehlen die Zeit, die Erfahrung und das Wissen, um aus den verfügbaren Informationen eine Geschichte zu machen, die von den Zeitungslesern und Radiohörern verstanden wird.
Auf diesem Hintergrund erstaunt es kaum, dass die EITI-Initiative in Ghana, die für eine kritische öffentliche Debatte an sich beste Voraussetzungen mitbringt, bisher wenig Spuren hinterliess. Zugleich zeigt das Beispiel des jüngsten Erdölförderstaates Afrikas besonders gut, wie wichtig es ist, dass lokale Journalisten, NGO-Mitarbeitende und Wissenschaftler befähigt werden, die komplexen Sachverhalte in der Rohstoffbranche besser auszuleuchten und verständlich wiederzugeben. Hierbei kann und soll EITI eine stärkere Rolle spielen.
EITI-Berichte: der Anfang, nicht das Ende
Insgesamt liegt der Verdienst der EITI-Initiative bislang darin, die Informationsgrundlage für eine differenzierte öffentliche Debatte in Förderländern geschaffen zu haben. Und zweifellos hat auch der verpflichtende Abgleich von Unternehmenszahlungen und Staatseinnahmen zu einer Verringerung der Korruptionsrisiken im Rohstoffsektor geführt.
Um umfassend zu positiven Veränderungen im Rohstoffbereich beizutragen, muss sich EITI aber weiterentwickeln. Wesentlich sind hierbei eine qualitative Verbesserung der Berichte sowie eine Ausweitung der verpflichtenden Transparenzstandards (Ausleuchtung der beneficial ownership, Vertragsoffenlegungspflicht, Einbezug des Rohstoffhandels). Ebenso wichtig ist jedoch ein gestärktes Bewusstsein dafür, dass die Publikation der EITI-Berichte nicht das Ende der Arbeit markiert, sondern deren eigentlicher Beginn. Denn der Wert der Transparenz ist vorab daran zu messen, inwieweit sie eine kritische öffentliche Debatte zu stimulieren und politische und wirtschaftliche Entscheidungen zu beeinflussen vermag.
