Heute veröffentlicht foraus eine Serie von Aussenpolitik-Briefings:   prägnante Publikationen über die aussenpolitische Herausforderungen, welche die politische Agenda in der Legislatur 2024-27 bestimmen werden. Die 14 Publikationen bieten Orientierung über komplexe aussenpolitische Themen und sollen als Informationsgrundlage für Parlamentarier:innen, Wahlkandidat:innen und politische Parteien dienen. Mit diesen Publikationen rückt foraus den Fokus vor den nationalen Wahlen auf die Aussenpolitik.

Heute sind die Aussenpolitik-Briefings von foraus – Forum Aussenpolitik erschienen. Darin blicken 23 Aussenpolitik-Expert:innen einerseits zurück auf die auslaufende Legislaturperiode 2019-23 und analysieren, wie das Parlament die Aussenpolitik in den letzten vier Jahren mitgestaltet hat. Andererseits beschreiben die  Publikationen, welche Themen die politische Agenda in der Legislatur 2024-27 bestimmen werden. “Die Briefings sind Kompass und Fernrohr zugleich: Welche wichtigen, aussenpolitischen Vorstösse wurden in den Jahren 2019-23 eingereicht, welche Vorlagen in der laufenden Legislatur behandelt? Mit welchen Schwerpunkten wird sich die Bundesversammlung in den Jahren 2024-27 auseinandersetzen müssen? Mit den Briefings möchten wir einen systematischen Überblick bieten, einordnen und  zu einer konstruktiven Debatte über aussenpolitische Themen beitragen”, sagt Mitherausgeber Fabian Dalbert. 

Informationsgrundlage für fundierte Lösungsansätze

In den letzten Monaten wurde Aussenpolitik so breit diskutiert, wie schon lange nicht mehr: Der Ukrainekrieg, das Ringen um indirekte Waffenlieferungen und der Niedergang der CS haben zu grossen Diskussionen aussenpolitischen Ausmasses geführt, die die nationale Politik noch lange beschäftigen werden. Die neue Bundesversammlung wird sich mit vielfältigen und extrem komplexen aussenpolitischen Fragestellungen auseinandersetzen müssen. “Die 14 Aussenpolitik-Briefings beschreiben die dynamischen internationalen Entwicklungen in verschiedenen Themengebieten und zeigen, wie viele Herausforderungen eine internationale Dimension haben. Die Publikationen sollen Parlamentarier:innen, Wahlkandidat:innen und politischen Parteien als fundierte Informationsgrundlage dienen, um Entwicklungen frühzeitig zu antizipieren und tragfähige politische Antworten zu entwickeln”, so Mitherausgeberin Vera Eichenauer. 

Aussenpolitik wieder in der Vordergrund rücken

Während nahezu alle 18 Prioritäten des Legislaturprogramms 2019-2023 eine aussenpolitische Dimension haben, werden aussenpolitischen Themen in den Wahlkämpfen der Parteien nicht die entsprechende Wichtigkeit beigemessen. Sie haben wenig Mobilisierungspotential, denn sie betreffen die Wählerschaft häufig indirekt und werden deshalb hinten angestellt. Doch es sind auch diese Themen, die für die Zukunft unseres Landes und zukünftige Generationen entscheidend sind. “Mit den Aussenpolitik-Briefings möchten wir erreichen, dass die Aussenpolitik im Kontext der nationalen Politik konstruktiv diskutiert wird”, so Mitherausgeber Oskar Jönsson.